Europa redet nicht mit Wladimir Putin – und genau darin sieht Norwegens Ministerpräsident einen Fehler mit Ansage. Jonas Gahr Støre hat am Montag den gemeinsamen Anruf bei Putin vom 27. Oktober verteidigt und den übrigen Europäern vorgeworfen, sich aus dem einzigen Gesprächskanal nach Moskau herauszuhalten.
Der Anruf dauerte rund 90 Minuten. Støre führte ihn gemeinsam mit Finnlands Präsident Alexander Stubb, aus dem Präsidialpalast in Helsinki. Vorher hatten sich beide mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abgestimmt. Støres Interview über Putins angebliche Isolation enthält nun den Satz, der die europäische Debatte über Ukraine-Verhandlungen auf den Punkt bringt.
„Machen wir uns nichts vor. Er ist nicht isoliert. Die einzige Stimme, die Moskau erreicht, kommt aus Washington.“
Der Satz richtet sich gegen Berlin, Paris und Brüssel zugleich. Die einzige Stimme, die Moskau erreiche, komme aus Washington, sagte Støre. Wer „Monat für Monat“ lebe und glaube, „dieser Krieg endet dadurch, dass Europa nicht mit Moskau spricht“, gebe sich einer Illusion hin. Ohne eigene Gespräche verliert Europa aus seiner Sicht jede Einflussmöglichkeit.
Ein Anruf aus dem Präsidialpalast
Am 27. Oktober telefonierten Støre und Stubb 90 Minuten mit dem russischen Präsidenten. In dem Interview beschreibt der Norweger Putin als rational und professionell – ein Zusatz, der in europäischen Hauptstädten als Entwarnung gelesen werden kann und als Warnung zugleich.
Berichte, wonach Putin den beiden einen langen Vortrag über Geschichte gehalten habe, bestreitet Støre ausdrücklich. Seine Begründung ist eine Spitze gegen die Kritiker: „Ich muss nur sagen: Ich war dabei. Er nicht.“ Wer mitrede, solle sich selbst ein Bild machen, lautet die Botschaft.
Von Oslo über Helsinki nach Abu Dhabi
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Ukraine, Russland und die USA verhandeln, Europäer sind nur in getrennten Formaten vertreten.
Dänemark nennt den Vorstoß unkoordiniert
Die Kritik kam prompt: Noch am Tag des Anrufs, während einer Tagung des Nordischen Rates, ging Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen die beiden Nordeuropäer öffentlich an. Estlands Premier Kristen Michal warnte vor der Rolle des Vermittlers. Die Fronten verlaufen mitten durch die EU – und sie berühren auch die Putins Drohung mit einem Krieg gegen Europa aus der vergangenen Woche.
„Ich bin sehr skeptisch gegenüber dieser norwegischen und finnischen Initiative. Ich finde, wir sollten Europa zusammenhielten, statt allein voranzugehen.“
Støre nimmt den Vorwurf an – und dreht ihn um. „Sie hat recht, weil ich nicht gefragt habe – wir haben nicht um Erlaubnis gefragt.“ Michal wiederum will Europa nicht in der Rolle des Bittstellers sehen: „Du solltest nicht versuchen, es dem Diktator recht zu machen“, sagte er.
Rückendeckung kommt aus Kiew. Selenskyj verteidigte die beiden Nordeuropäer öffentlich – für ihn sind sie Gesprächspartner, nicht Störenfriede. Damit steht die Ukraine in dieser Frage auf der Seite derer, die mit Moskau reden, nicht auf der Seite der Blockierer.
Putin lobt den Anruf ausdrücklich
Der Kreml selbst kommentiert die Initiative freundlich. Putin begrüßte den Anruf ausdrücklich und sagte: „Ich glaube, es war die richtige Entscheidung. Es gibt in Europa einige, die Russland keine strategische Niederlage zufügen wollen, sondern einen konstruktiven Dialog suchen.“ Ein Lob, das den Kritikern in Kopenhagen und Tallinn als Beweis gilt, dass der Weg falsch ist.
Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hält Europa dagegen für zu passiv: „Europa ist bereits in einer schwachen Position. Europa bettelt um einen Platz am Tisch. Du musst dich unentbehrlich machen, indem du etwas an den Tisch bringst“, sagte er laut Rasmussens Warnung vor Europas Bettelrolle.
Abu Dhabi ist eine Zwischenetappe
An diesem Dienstag beginnen in Abu Dhabi Dreiertreffen von Ukraine, Russland und den USA. Sie dauern bis Mittwoch. Europäische Vertreter nehmen nicht an den Dreiertreffen teil, sondern sind in getrennten Formaten vertreten. Genau diese Konstellation kritisiert Støre seit Wochen.
Der Norweger erwartet von dem Treffen keinen Durchbruch. „Ich wäre vorsichtig. Abu Dhabi ist eine Zwischenetappe, und ein Ergebnis davon sollte ein zügiger Folgetermin sein“, sagte er. Für ihn ist der eigentliche Test, ob Europa danach einen eigenen Platz am Tisch bekommt – oder weiter nur zuschaut.
Zugleich deuteten Trump und sein Team am 6. November eine grundlegende Neuordnung der europäischen Sicherheit an; Jared Kushner sprach von „praktischen Vereinbarungen“. Am 7. November sicherte EU-Ratspräsident António Costa Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni brieflich zu, das Thema europäische Vertretung beim EU-Gipfel in Dublin zu behandeln. Ob Europa in Abu Dhabi am Tisch sitzt oder nur vor der Tür wartet, entscheidet sich in den nächsten zwei Tagen.