Kabinettsumbildung nach Spahn-Rücktritt?
Nur einen Tag nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ZDF-Sommerinterview eine mögliche Kabinettsumbildung ins Spiel gebracht. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte Merz am Sonntag in Meschede. Zwar schob er ein schmunzelndes „Sie sprechen im Konjunktiv“ hinterher. Doch die Botschaft war deutlich: Die Spahn-Krise soll als Hebel für einen personellen Neuanfang genutzt werden.
Nach scharfer parteiinterner Kritik an seiner Elternschaft per Leihmutter in den USA war Spahn am Samstag als Fraktionschef zurückgetreten. Merz zeigte sich offen für Veränderungen: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken.“ Für die Spahn-Nachfolge gilt Kanzleramtschef Thorsten Frei als aussichtsreicher Kandidat. Merz wollte sich dazu nicht festlegen: „Ich weiß nicht, wer ihn zum Top-Kandidaten gemacht hat.“ Am Montag beraten mehrere Unionsgremien über das weitere Vorgehen.
Faulheits-Debatte: Merz weist Vorwurf zurück
Unmittelbar zuvor hatte sich Merz gegen den Vorwurf gewehrt, die Deutschen als faul bezeichnet zu haben. „Ich habe nie jemandem persönliche Faulheit unterstellt. Ich habe nur gesagt, dass die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in Deutschland im Augenblick zu niedrig ist“, erklärte der Kanzler. Ein ZDF-Faktencheck bestätigte zwar, dass Schweizer Vollzeitbeschäftigte im Schnitt rund 200 Stunden mehr arbeiten, wies aber auf die deutlich höhere Teilzeitquote in der Schweiz hin, wodurch der Unterschied unter allen Arbeitnehmern auf weniger als eine Stunde schrumpft.
„Ich habe nie jemandem persönliche Faulheit unterstellt. Ich habe nur gesagt, dass die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in Deutschland im Augenblick zu niedrig ist.“
„Ich bin's leid“ – Merz wird bei Dauerkritik emotional
Im weiteren Interviewverlauf wurde Merz zunehmend dünnhäutig. Als ZDF-Moderatorin Diana Zimmermann ein Zitat aus einer Parteitagsrede einspielte, in der Merz „Untergangspropheten, Nörglern und anderen Miesmachern“ befohlen hatte: „Wegtreten!“, polterte der Kanzler los: „Diese ewige Nörgelei, diese ewige Nölerei, dieses Schlechtreden, dieses Kaputtreden unseres Landes – ich darf mir das bei diesen Gelegenheiten auch mal erlauben: Ich bin's einfach leid.“
„Diese ewige Nörgelei, diese ewige Nölerei, dieses Schlechtreden, dieses Kaputtreden unseres Landes – ich darf mir das bei diesen Gelegenheiten auch mal erlauben: Ich bin's einfach leid.“
Zimmermann hielt ihm entgegen, er selbst rede oft schlecht über die Deutschen – etwa mit Aussagen zum „Stadtbild“, zu „kleinen Paschas“ oder zur Forderung nach Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag. Merz konterte mit scharfer Medienkritik: „Sie zeigen immer nur diejenigen, die Kritik an mir äußern. Es ist ihr gutes Recht, das zu tun, aber es ist mein gutes Recht, auch mal zu sagen: Ich bekomme sehr viel Zustimmung in der Bevölkerung für das, was ich zu diesen Sachverhalten sage.“ Bereits im April hatte Merz massive Anfeindungen im Netz beklagt und sich von vielen Medien ungerecht behandelt gefühlt.
„Sie zeigen immer nur diejenigen, die Kritik an mir äußern. Es ist ihr gutes Recht, das zu tun, aber es ist mein gutes Recht, auch mal zu sagen: Ich bekomme sehr viel Zustimmung in der Bevölkerung für das, was ich zu diesen Sachverhalten sage.“
Blick auf Sachsen-Anhalt und die neue Steuerreform
Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September, bei der die AfD in Umfragen deutlich vor der CDU liegt, gab sich Merz alarmiert: „Uns darf das Land nicht wegrutschen.“ Eine konkrete Strategie, wie die Union gegen eine mögliche AfD-Mehrheit regieren könnte, blieb er schuldig. Stattdessen verwies er auf die Verantwortung der gesamten politischen Mitte.
In wirtschaftspolitischer Hinsicht verteidigte Merz das geplante Entlastungspaket der schwarz-roten Koalition. Eine Familie mit 60.000 Euro Jahreseinkommen solle um rund 600 Euro jährlich entlastet werden. „Wir können im Augenblick nicht viel mehr machen, weil die Staatsfinanzen sehr angespannt sind“, so Merz. Der ZDF-Faktencheck bewertete diese Zusage verhalten: Kurzfristig könne sie greifen, langfristig stiegen die Belastungen für viele Bürger jedoch wieder.
Über die Nachfolge von Jens Spahn soll bereits am Montag in den Unionsgremien entschieden werden. Der Ausgang der Wahl könnte auch über den Umfang der angekündigten Kabinettsumbildung mitbestimmen – und darüber, ob Merz sein Versprechen von mehr Frauen in Führungspositionen einlösen kann.
