Söder: Spahns Weg ist noch nicht beendet

Jens Spahn ist als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurückgetreten – doch CSU-Chef Markus Söder betrachtet das keineswegs als Schlusspunkt der politischen Karriere des 46-Jährigen. „Ich glaube, dass der Weg von Jens Spahn noch nicht beendet ist“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Rande der Sondersitzung, in der die Fraktion einen neuen Vorsitzenden wählte.

Der Rücktritt war die Folge einer wochenlangen innerparteilichen Kritik. Spahn und sein Ehemann Daniel Funke hatten in den USA eine Leihmutter in Anspruch genommen – ein Verfahren, das in Deutschland verboten ist und von der Union entschieden abgelehnt wird. Die Entscheidung hatte für Empörung in der CDU/CSU gesorgt, weil Spahn als Familienpolitiker galt und ihm Doppelmoral vorgeworfen wurde.

Der öffentliche Druck und der Unmut in der Fraktion ließen Spahn schließlich keine Wahl. Er gab sein Amt als Fraktionschef auf, behielt jedoch sein Bundestagsmandat. Thorsten Frei, bisher Kanzleramtsminister, wurde noch am selben Tag mit 91,9 Prozent der Stimmen zu seinem Nachfolger gewählt.

Söder sieht Spahn bald wieder in führender Rolle

Söder würdigte Spahns „Talente“ und seine „politische Kraft“. Ohne konkret zu werden, welches Amt Spahn in Zukunft übernehmen könnte, zeigte er sich überzeugt: „Jemand mit solchen Fähigkeiten wird sicher irgendwann wieder eine führende Rolle übernehmen.“ Der CSU-Chef stellte sich damit klar gegen die Vermutung, Spahns politische Karriere sei beendet.

Spahn selbst hatte in seiner Rücktrittserklärung erklärt, für ihn stehe nun die Familie im Vordergrund. Söder zollte ihm Respekt für diese persönliche Entscheidung und würdigte die vertrauensvolle Zusammenarbeit, gerade in schwierigen Zeiten.

Die Wahl von Frei nannte Söder einen „guten Abschluss einer turbulenten Woche“. Der neue Fraktionschef dankte seinem Vorgänger für die „enge Zusammenarbeit“ und betonte, er wolle die Fraktion „proaktiv“ mit eigenen Vorschlägen nach vorne bringen. Bundeskanzler Friedrich Merz sprach von einem „großartigen, beeindruckenden Ergebnis“ und kündigte eine bessere Kommunikation innerhalb der Partei an.

Frust in der Fraktion – auch an Merz adressiert

Trotz der deutlichen Mehrheit für Frei war die Stimmung in der Fraktion angespannt. Ostdeutsche Abgeordnete äußerten ihren Unmut, und die Fraktionsvizepräsidenten Günter Krings und Mathias Middelberg berichteten von teils sehr kritischen Wortmeldungen an die Adresse des Kanzlers. Merz versprach daraufhin, die Kommunikation zwischen Regierung, Fraktion und Partei zu verbessern.

Söder räumte ein, dass innerhalb der Fraktion Frust und Kritik deutlich geworden seien. Gleichzeitig zeigte er sich zuversichtlich, dass aus einer Neuaufstellung „auch mal neue Kraft erwachsen kann“. Die Personalrochade biete die Chance, die Geschlossenheit der Union wiederherzustellen.

Spahn bleibt im Bundestag – Diäten und Pauschale gesichert

Jens Spahn verliert durch den Rücktritt zwar die Führungsposition, nicht aber sein Bundestagsmandat. Er erhält daher weiterhin die monatliche Abgeordnetendiät von 11.833 Euro sowie die steuerfreie Kostenpauschale von 5.467,42 Euro, wie aus Unterlagen hervorgeht.

Ob Spahn tatsächlich wieder eine Spitzenposition übernimmt, bleibt offen. Söder jedenfalls hält ein Comeback für realistisch. Die einzige Frage sei nicht das Ob, sondern das Wann und in welcher Rolle.