Streeck will Altersgrenze unter 13 für soziale Medien

Für Kinder unter 13 Jahren soll es künftig keine eigenständige Nutzung von Instagram, TikTok und Co. mehr geben – jedenfalls keine ohne Ausnahmen. Bundesdrogenbeauftragter Hendrik Streeck (CDU) fordert eine gesetzliche Altersgrenze und verbindlichen Schutz für Minderjährige auf Social Media. Im Interview mit der Rheinischen Post sagte er: „Es geht um altersgerechten Zugang und verbindlichen Schutz.“

Ein pauschales Aussperren lehnt der Mediziner und Virologe jedoch ab. Nicht das Ziel sei, „dass Kinder und Jugendliche pauschal aus Sozialen Medien ausgesperrt werden sollen“, betonte Streeck. Für unter 13-Jährige stehe eine gesetzliche Altersgrenze für die eigenständige Nutzung im Raum – mit Ausnahmen für nachweislich kindgerechte Angebote oder eine Nutzung unter elterlicher beziehungsweise pädagogischer Begleitung.

Wie WELT am Samstag berichtet, müssten ältere Jugendliche nicht denselben Funktionen ausgeliefert sein wie Erwachsene. Streeck verlangt abgestufte Schutzstandards und macht klar: Die Verantwortung dürfe nicht allein bei Kindern und Eltern abgeladen werden.

Strengere Regeln für Suchtmechanismen

Den Plattformen wirft Streeck vor, ihre Angebote gezielt so zu gestalten, dass Nutzer möglichst lange dabeibleiben. Mechanismen wie Endlos-Scrolling oder automatische Wiedergabe erhöhten den Druck, immer weiterzuschauen – gerade bei Minderjährigen. „Bei Minderjährigen müssen dafür strengere Regeln gelten“, sagte er dem Blatt.

Dazu gehörten eine funktionierende Altersverifikation und klare Vorgaben, welche Funktionen in welchem Alter überhaupt zulässig sind. Für jüngere Nutzer müssten solche Aufmerksamkeitsfallen abgeschaltet werden, für ältere Jugendliche zumindest begrenzt. Die Evangelische Zeitung zitiert Streeck mit den Worten, die Verantwortung dürfe nicht bei den Kindern liegen.

Europa zuerst – Berlin legt Reserve vor

Zur Durchsetzung setzt Streeck vorrangig auf eine europäische Lösung. Eine europäische Regelung wäre am wirksamsten, „weil wir es mit globalen Plattformen zu tun haben“, sagte er. Zugleich würden nationale Regelungen vorbereitet, falls Europa nicht schnell genug handele. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) arbeite auf die europäische Regelung hin.

„Ich halte diese Linie für richtig und werde sie unterstützen“, so Streeck über Priens Kurs. Die Debatte um Altersgrenzen läuft seit Monaten. Die EU arbeitet an einer stufenweisen Altersbeschränkung, unter anderem über die European Digital Identity Wallet.

Ihre Meinung

Streecks Vorstoß fällt in eine aufgeheizte Debatte: Frankreich hatte ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige beschlossen, das der Verfassungsrat kippte. Deutschland prüft nun eigene Schritte. Wie stehen Sie zu einer Altersgrenze unter 13 Jahren?