OLG bestätigt Verurteilung für Putin-Lob – Geldstrafe auf 1.485 Euro reduziert
PolitikBilligung von Straftaten

OLG bestätigt Verurteilung für Putin-Lob – Geldstrafe auf 1.485 Euro reduziert

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat die strafrechtliche Verurteilung einer Frau bestätigt, die Wladimir Putins Angriffskrieg im Internet gerechtfertigt hatte. Wegen des langen Zeitablaufs wurde die Geldstrafe von 1.980 auf 1.485 Euro herabgesetzt. Der Fall zeigt die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken – und offenbart eine uneinheitliche Rechtsprechung.

Schlagwort

meinungsfreiheit

Erstellt: 06.06.2026, 14:50Aktualisiert: 12.06.2026, 09:15

12.06.2026, 09:15

OLG bestätigt Verurteilung für Putin-Lob – Geldstrafe auf 1.485 Euro reduziert
Billigung von Straftaten

OLG bestätigt Verurteilung für Putin-Lob – Geldstrafe auf 1.485 Euro reduziert

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat die strafrechtliche Verurteilung einer Frau bestätigt, die Wladimir Putins Angriffskrieg im Internet gerechtfertigt hatte. Wegen des langen Zeitablaufs wurde die Geldstrafe von 1.980 auf 1.485 Euro herabgesetzt. Der Fall zeigt die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken – und offenbart eine uneinheitliche Rechtsprechung.

OLG bestätigt Verurteilung für Putin-Lob – Geldstrafe auf 1.485 Euro reduziert

06.06.2026, 14:53

US-Beamtin nennt deutsches „Lügenfritz"-Urteil Zensur – fast 2000 Euro Strafe
Meinungsfreiheit

US-Beamtin nennt deutsches „Lügenfritz"-Urteil Zensur – fast 2000 Euro Strafe

Eine Trump-nahe US-Diplomatin hat die Verurteilung eines Facebook-Nutzers wegen „Lügenfritz" gegen Kanzler Merz scharf kritisiert. Das Amtsgericht Öhringen verhängte 30 Tagessätze – die Strafe ist bereits rechtskräftig. Der Fall heizt den Streit um Paragraf 188 StGB neu an.

US-Beamtin nennt deutsches „Lügenfritz"-Urteil Zensur – fast 2000 Euro Strafe

06.06.2026, 14:50

Bremen kündigt Jobcenter-Mitarbeiter nach ZDF-Kritik fristlos
Bürgergeld

Bremen kündigt Jobcenter-Mitarbeiter nach ZDF-Kritik fristlos

Fred Göcken, langjähriger Mitarbeiter des Jobcenters Bremen, wurde nach Kritik am Bürgergeld-System in einer ZDF-Dokumentation fristlos entlassen. Die Stadt Bremen wirft ihm 'Diffamierung' vor – Göcken will juristisch dagegen vorgehen. Der Fall wirft Fragen zur Meinungsfreiheit im öffentlichen Dienst auf.

Bremen kündigt Jobcenter-Mitarbeiter nach ZDF-Kritik fristlos
Alle Einträge zum Thema →
1
JUX News

Unabhängiger Journalismus.
Fakten. Hintergründe. Meinungen.

Entdecken

  • Schlagzeilen
  • Themen
  • Ressorts
  • Empfehlungen

Kontakt

  • Kontaktformular

Rechtliches

  • Impressum
  • Datenschutz
  • Bedingungen
© 2026 JUX News. Alle Rechte vorbehalten.Made with ♥ in Germany
PolitikPanoramaPromisWirtschaftSportRatgeber