Habeck nennt Parteien und Medien in einer Selbstreferenz gefangen
Bild: KI-generiert
Medienkritik

Habeck nennt Parteien und Medien in einer Selbstreferenz gefangen

Der frühere Vizekanzler Robert Habeck sagt der Süddeutschen Zeitung, Parteien, Parlament und Medien seien in einer Selbstreferenz gefangen – ein Vorwurf an den Betrieb, in dem er selbst Karriere gemacht hat. Eine Rückkehr in die Politik schließt er aus.

Veröffentlicht
JUX auf Google folgen

Robert Habeck attackiert den abgeschlossenen Kreislauf, in dem Politik und Medien nur noch sich selbst bestätigen. In seiner Kritik an Parteien, Parlament und Medien sagt der frühere Vizekanzler, diese Binnenwelten seien „in einer Selbstreferenz gefangen“ – und nennt das ausdrücklich ein Problem.

„Robert Habeck sagte der Süddeutschen Zeitung: „Die Binnenwelten von Parteien, des Parlaments, der Medien, der sozialen Medien, haben ihre eigene Logik, sie sind in einer Selbstreferenz gefangen. Und das ist ein Problem.““
Robert Habeck, ehemaliger Vizekanzler (Grüne)

Habecks Interview über Arktis, Politik und sein Buch stand am Freitag in der Druckausgabe der Süddeutschen Zeitung, online war es bereits am Mittwoch. Anlass ist sein Buch „Arctic Meltdown – Die Neuvermessung der Welt“, das am 1. Oktober bei Kiepenheuer & Witsch erschienen ist und die Arktis als geopolitische Krisenzone zwischen USA, Russland, China und Grönland behandelt.

Applaus nur, solange die Umfragen stimmen

Habeck meint mit dem Befund nicht nur andere, sondern auch seine eigene Partei. Er beschreibt einen Mechanismus, bei dem Überzeugungen nur so lange zählen, wie die Werte stimmen: Ein Parteichef, der sagt, er rette die Demokratie, auch wenn es die Partei koste, werde zuerst beklatscht – „aber nur so lange, wie die Umfragen nicht runtergehen“.

Umfrage
Lädt

Auf sich selbst wendet Habeck das Muster mit einem Gedankenexperiment an. Hätte er 2021 zu Beginn seiner Amtszeit als Bundesminister erklärt, das Amt sei der „Endpunkt“ seiner politischen Karriere, hätte er damit auch gesagt: „Eure ganzen Umfragen könnt ihr euch in die Haare schmieren. Es ist mir völlig egal, ob ich beliebt oder unbeliebt bin.“ Er werde die Amtszeit nicht für ein nächstes politisches Amt nutzen.

Eine Rückkehr in die Politik schließt er aus

Für Habeck selbst ist die Frage entschieden. Auf die Frage, ob es das mit der Politik gewesen sei, antwortete er knapp „Ja“. 2021 wurde er Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler in der Ampel-Koalition, 2025 trat er als grüner Kanzlerkandidat an und holte 11,6 Prozent, sein Bundestagsmandat gab er rund ein Jahr später ab.

Schon am Sonntag zuvor hatte Habeck in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ Gerüchte dementiert, er wolle mit dem früheren Verkehrsminister Volker Wissing eine neue Partei gründen. Dort sagte er: „Es gibt keine Pläne, es gibt keine Strategien, und es gibt auch kein Verlangen, in die Politik zurückzugehen.“ Zugleich bekannte er sich zu den Grünen.

Auch die Stimmungslage spricht nicht für eine Rückkehr: In einer Forsa-Umfrage sprachen sich nur 35 Prozent der Deutschen für ein Comeback aus.

Demokratie kann sich erneuern

Trotz aller Kritik am Betrieb ist Habecks Befund nicht resignativ. „Demokratie kann sich erneuern und neu erfinden“, sagte er der SZ. Als Beispiel nennt er die Finanzierung von Infrastruktur und Bundeswehr, an der die Ampel gescheitert war – gelöst wurde das erst nach der Wahl.

Die Union habe in der Opposition bekämpft, was sie in der Regierung umsetze, kritisierte Habeck. Den Populismus nennt er „Komplexitätsreduktion“, und vor dem Versprechen „Wählt mich, und morgen ist alles besser“ warnt er ausdrücklich.

Eine Rückkehr in die Politik wird es von ihm nicht mehr geben. Ob die Parteien seinen Vorwurf aufgreifen, wird sich an ihrer Arbeit messen lassen müssen – und an den Umfragen, deren Macht Habeck selbst beschreibt.