Van Aken nennt CDU nach Bas-Rücktritt einen herzlosen Verein

In der ARD-Talkshow „Hart aber fair“ hat der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken am Montagabend die CDU scharf angegriffen. Er nannte sie einen herzlosen Verein von karrieregeilen Männern.

Die Sendung lief am 12. Oktober ab 21:00 Uhr bei ARD und WDR, moderiert von Louis Klamroth. Offizielles Thema war „Starke Ränder, schwache Mitte – bleibt das jetzt so?“. Aufmacher der Runde war jedoch Bas' Rücktritt als SPD-Chefin und Ministerin, den sie am selben Tag mit sofortiger Wirkung erklärt hatte.

Van Aken, früherer Bundesvorsitzender der Linken, legte nach: Die Männer der Union hätten in der Politik nichts mehr zu suchen. Die Attacke traf die Christdemokraten, die Bas in den Wochen zuvor öffentlich unter Druck gesetzt hatten.

Lauterbach zählt drei Arten von Angriffen

Karl Lauterbach verteidigte Bas im Studio – und wurde in der Sache deutlich schärfer als im Ton. Der SPD-Abgeordnete sagte über sie: „Mit Bärbel Bas ist man sehr unfair umgegangen. Das hat sie nicht verdient.“

Lauterbach unterschied „dreierlei Arten von Angriffen“: Attacken im Hintergrund, öffentliche Angriffe – unter anderem von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst – sowie Angriffe „aus der zweiten Reihe“.

Die „tückischen“ Angriffe aus der zweiten Reihe sind der Kern seiner Kritik: Als Beispiel nannte Lauterbach den Vorsitzenden der Jungen Union, Johannes Winkel.

Von der Union verlangte Lauterbach, einen Fehler einzuräumen. Der Darstellung, die kritisierten Unionspolitiker hätten nichts von Bas' Situation gewusst, widersprach er deutlich: „Aber die Leute, die genannt worden sind, wussten alle, wie schwierig es mit Bärbel Bas steht.“

Der Druck wuchs in 19 Tagen

Die Chronologie zeigt, wie kurz der Weg vom ersten öffentlichen Vorstoß bis zum Rücktritt war. Bas' letzter öffentlicher Auftritt war eine Kabinettsitzung am 23. September; danach sagte sie alle weiteren Termine ab.

Am Tag des Rücktritts eskalierte der Streit auch außerhalb des Studios. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig warf der CDU vor, ihre Attacken auf Bas seien unmenschlich und rücksichtslos gewesen. Bundeskanzler Friedrich Merz wies die Vorwürfe zurück.

Die Union hält an der Kritik fest

Für die Union widersprach im Studio Nathanael Liminski. Der CDU-Minister aus Nordrhein-Westfalen hielt die Kritik an Bas' Arbeit für zulässig und verteidigte das Vorgehen seiner Partei.

Die Union knöpfte sich nach dem Rücktritt ihrerseits Schwesig vor, die mit ihrem Vorwurf gegen die CDU selbst in die Kritik geriet. Der Streit über den Umgang der Union mit Bas beschäftigt die Koalition seit dem Rücktrittstag.

Wie es weitergeht

Die personelle Lücke im Arbeitsministerium soll schnell geschlossen werden. Am 13. Oktober, einen Tag nach dem Rücktritt, soll Schweitzer als Nachfolger von Bärbel Bas im Arbeitsministerium ernannt werden.

Bei der SPD geht der Schnitt weiter: Die Partei will ihre gesamte Führung auf einem Parteitag zum Jahreswechsel neu wählen lassen. Damit stehen auch der Co-Vorsitz und die übrige Parteispitze zur Disposition.

Bis zum SPD-Parteitag zum Jahreswechsel dürfte der Streit die Koalition begleiten. Offen bleibt vor allem eins: ob CDU und CSU den von Lauterbach geforderten Fehler einräumen – oder ob die Union ihre Kritik an Bas weiter verteidigt.