SPD-Frauen werfen Union nach Bas-Rücktritt „Sexismus mit System“ vor
Carmen Wegge wirft CDU und CSU vor, Manuela Schwesig persönlich statt politisch anzugreifen – „Sexismus mit System“. Auslöser ist der Rücktritt von Bärbel Bas. Kanzler Merz kontert: „Diese Herabsetzung akzeptieren wir nicht.“
Die SPD-Frauen werfen der Union vor, Manuela Schwesig mit persönlichen Attacken zu überziehen statt sie politisch zu stellen – und nennen das „Sexismus mit System“. Anlass ist der Streit um den Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas.
Carmen Wegge, Bundesvorsitzende der SPD-Frauen und Bundestagsabgeordnete, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, die Union habe „Angst vor starken SPD-Frauen wie Manuela Schwesig“. Sie sieht darin ein Muster und keinen Einzelfall.
Ein Muster, kein Ausrutscher
Hinter Schwesig steht die gesamte Frauenorganisation der SPD. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen stellt sich geschlossen hinter die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, die in der CDU als „CDU-Töterin“ gilt und in der SPD als mögliche künftige Bundesvorsitzende gehandelt wird.
„Das Muster ist alt: Wenn Frauen Macht haben, werden sie nicht politisch gestellt, sondern persönlich angegriffen.“
Carmen Wegge, Bundesvorsitzende der SPD-Frauen
Der Vorwurf wiegt, weil er nicht auf eine einzelne Äußerung zielt, sondern auf die gesamte Auseinandersetzung der vergangenen Wochen. Wegge spricht von „Sexismus mit System“ – und macht damit die Angriffe aus der Union selbst zum Thema.
Der Streit um Bärbel Bas
Bas war am 12. Oktober als SPD-Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin zurückgetreten, wie Bärbel Bas tritt als SPD-Chefin zurück dokumentiert. Sie begründete den Schritt mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen, auch aus der Union. Schwesig nannte den Umgang der Union „unmenschlich“ und das Verhalten von Kanzler Merz „unanständig“.
Die CDU wies das zurück. Der Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß forderte in der „Rheinischen Post“ eine Entschuldigung von Schwesig und sprach von einem „üblen Foul“. Pascal Reddig bestritt „unmenschliche Entgleisungen“ – und Schwesigs Kritik drei Nummern zu weit.
Merz weist die Vorwürfe zurück
Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Bonn wies Kanzler Merz die Angriffe am 17. Oktober zurück; zuvor hatte er sie in der Unionsfraktion als „unlauter“ bezeichnet. Damit war der Streit zwischen Regierungschef und Landesregierung auf dem Parteitag des CDU-Nachwuchses angekommen.
„Meinungsverschiedenheiten in der Sache, ja. Diskussionen, ja, wenn es unbedingt sein muss. Aber diese Herabsetzung akzeptieren wir nicht.“
Friedrich Merz, Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender
Am Tag zuvor hatte JU-Chef Johannes Winkel schärfer formuliert: Schwesig habe sich mit Blick auf Nord Stream 2 „von Russland kaufen lassen“ und sich „als Klimaschutz verkauft“, heißt es in dem Bericht über Winkels Angriff beim Deutschlandtag der Jungen Union. Der Nachwuchschef sprach von einer „Fata Morgana der unmenschlichen Angriffe“.
Die nächste Runde ist offen
Wegge ließ an Deutlichkeit nichts fehlen: „Wir Frauen in der SPD lassen uns davon nicht kleinmachen“, sagte sie dem RND. Jede dieser Attacken zeige nur, „wie sehr starke Frauen die Union nervös machen“. Die SPD-Frauen haben den Konflikt damit zu ihrer Sache gemacht.
Offen ist, ob Schwesig selbst in die bundespolitische Offensive geht. Ploß fordert eine Entschuldigung von ihr. Ob die SPD-Frauen ihren Vorwurf im Bundestag wiederholen, ist die nächste offene Frage.
