Robert Habeck warnt, Europa werde von Großmächten aufgefressen
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Geopolitik

Robert Habeck warnt, Europa werde von Großmächten aufgefressen

Im POLITICO-Podcast zur Arktis sagt Robert Habeck, Europa verliere den Anschluss an die Großmächte. Der EU wirft er vor, keine gemeinsame Außenpolitik zustande zu bringen – und schlägt vor, einen Keil zwischen Russland und China zu treiben.

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Europa läuft Gefahr, in der neuen Ordnung der Großmächte aufgefressen zu werden. Robert Habeck warnt vor genau dieser Bedeutungslosigkeit – und macht dafür nicht Moskau oder Washington verantwortlich, sondern die EU-Staaten.

Anlass ist sein Auftritt in der Podcast-Folge zum Kampf um die Arktis, die Rixa Fürsen für den POLITICO-Podcast „Security Sunday“ moderiert. Darin beschreibt der frühere Vizekanzler die Arktis als neuen Schauplatz eines Großmachtwettlaufs; die „Welt“ druckt das Gespräch als Interview, der Evangelische Pressedienst fasste die Kernaussagen zusammen.

Habeck zeichnet das Bild einer Welt, in der Macht wieder offen ausgeübt wird. Was das für Europa bedeutet, sagt er in einem Satz, der als Vorwurf an die eigene Seite gemeint ist:

„Wir leben wieder in einer Welt der Machtpolitik. Europa darf in dieser Welt der Raubtiere nicht nur die Schmusekatze sein. Die wird nämlich aufgefressen.“
Robert Habeck, ehemaliger Vizekanzler und Wirtschaftsminister

Adressat ist nicht Trump oder Putin. Gemeint sind die Regierungen in der EU, denen Habeck vorwirft, die eigene Ohnmacht zu verwalten.

Trump greift nach Grönland

In Habecks Analyse ist die Arktis kein entlegenes Forschungsgebiet mehr. Sie sei ein neuer Ozean, um den ein Wettlauf der Großmächte begonnen hat – und ein Ort, an dem sich zeigt, wie die USA, Russland und China die Welt unter sich aufteilen.

Der wichtigste Verbündete fällt in dieser Lesart als Schutzmacht aus. Trump sei eine Gefahr für Europa, kein Partner, sagt Habeck. Dessen Griff nach Grönland hält er nicht für ein bizarres Zwischenspiel, sondern für einen Vorgang, der die neue Rangordnung offenlegt.

Daraus ergibt sich für ihn ein Entweder-oder: „Europa muss sich entscheiden, ob es Akteur oder Zuschauer sein will.“ Bislang, so sein Befund, verhält es sich wie ein Zuschauer.

Seine Kritik an Washington ist keine Momentaufnahme: Habeck wirft Trump-Regierung Verrat an der Ukraine vor.

Brüssel verwaltet den Status quo

Der Vorwurf trifft die eigene Seite. Die EU betreibe nur die Verwaltung des Status quo, sagt Habeck, und vermisst eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, mit der Europa Gewicht bekäme.

„Die europäischen Institutionen haben nicht das Mandat eines Nationalstaates, gleichzeitig bekommen die Mitgliedstaaten keine gemeinsame Führung zustande. Europa ist uneins und macht keine Machtpolitik, während die Großmächte versuchen, die Welt neu aufzuteilen.“
Robert Habeck, ehemaliger Vizekanzler und Wirtschaftsminister

Auf mehr Brüssel setzt Habeck deshalb nicht. Sein Vorschlag setzt bei den Mitgliedstaaten an – und bei Deutschland.

Führen aus der zweiten Reihe

Deutschland soll aus der zweiten Reihe führen, ohne Dominanzanspruch zu erheben. Das ist die Rolle, die Habeck der größten Volkswirtschaft zudenkt: vorangehen, ohne die Führung zu reklamieren.

Der Zusatz ist Teil des Vorschlags. Ein deutsches Vorpreschen wäre in der EU schwer zu vermitteln, eine zurückhaltende Führungsrolle eher anschlussfähig.

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Ein Keil zwischen Moskau und Peking

Der weitreichendste Teil seiner Analyse betrifft die beiden großen Gegenspieler. Russland und China sind für Habeck kein geschlossener Block: China nutze die Kriegsschwäche Russlands, um billiger an Gas zu kommen.

Putin nennt er einen Imperialisten, Russland handle aggressiv. Genau deshalb rät er nicht zum Abwarten, sondern zu einer Diplomatie, die den Riss im Lager der Gegner ausnutzt:

„Deshalb könnte es sich lohnen, mit kluger Diplomatie einen Keil zwischen beide Staaten zu treiben.“
Robert Habeck, ehemaliger Vizekanzler und Wirtschaftsminister

Der Satz verlangt Europa ein Zeitmaß ab, das ihm fremd ist. China denke langfristig, sagt Habeck in dem Interview über Chinas langfristige Strategie – „nicht zehn Jahre voraus, sondern hundert“.

Konflikte unter der Kriegsschwelle

Habeck bleibt nicht bei der großen Strategie. Er warnt vor Provokationen und Konflikten, die unterhalb der Schwelle eines offenen Krieges bleiben – also vor Angriffen, die keinen Krieg auslösen und Europa trotzdem zusetzen.

Hinter dem Auftritt steht ein Buch: „Arctic Meltdown – Die Neuvermessung der Welt“ ist Anfang Oktober bei Kiepenheuer & Witsch erschienen, 416 Seiten, rund 26 Euro.

Ob die Mitgliedstaaten die von ihm skizzierte Rolle annehmen, entscheidet sich nicht in einem Podcast, sondern in den Gremien der EU. Habeck ist nicht mehr im Amt. Sein Vorstoß muss dort Mehrheiten finden – eine gemeinsame Arktispolitik der EU ist bislang nicht erkennbar.