demokratie

23.06.2026, 10:03

Deutscher Nationalpreis 2026

Grönemeyer mit Nationalpreis geehrt – kurz nach harscher Kritik an EU

Wenige Tage vor der Verleihung des Deutschen Nationalpreises an Herbert Grönemeyer veröffentlichte der Musiker einen offenen Brief, in dem er die neue EU-Rückführungsverordnung als ‚Schandfleck‘ bezeichnet. Jetzt wird er für sein Demokratie-Engagement ausgezeichnet.

18.06.2026, 12:45

Verfassungsschutz

Bayerns Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten – Urteil unanfechtbar

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Berufungsantrag der AfD abgelehnt. Die Beobachtung der Partei ist damit endgültig bestätigt – die Richter sehen „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen.

07.06.2026, 11:23

SPD-Kritik

Fleischhauer: Wenn SPD sich für das Volk schämt, ist sie keine Volkspartei

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel prangert an, dass sich die Partei für ihre traditionelle Wählerschaft schäme. FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer sieht darin eine Gefahr für die repräsentative Demokratie – 81 Prozent der Bundestagsabgeordneten sind Akademiker, das stinknormale Deutschland kommt kaum noch vor.

05.06.2026, 01:40

AfD-Bürgerdialog

Sylter Reederei sagt AfD-Bürgerdialog auf Raddampfer 'Freya' nach politischem Druck ab

Nach einstimmigem Beschluss des Sylter Hauptausschusses hat die Reederei Adler Schiffe den für den 13. Juni 2026 geplanten Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion auf dem historischen Raddampfer 'Freya' in Kiel abgesagt. Die AfD spricht von 'undemokratischem Druck' und Boykottaufruf.