extremismus

11.07.2026, 00:23

Vorstoß gegen Höcke

Spahn will Björn Höcke das Wahlrecht entziehen

CDU-Fraktionschef Jens Spahn schlägt ein Grundrechtsverwirkungsverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke vor. Er will ihm aktives und passives Wahlrecht nehmen – statt eines ganzen Parteiverbots. Doch die Hürden sind hoch.

17.06.2026, 17:06

AfD-Parteitag

Höckes neue Extremismus-Definition würde selbst NPD nicht als extremistisch einstufen

Für den AfD-Bundesparteitag in Erfurt hat Björn Höcke eine radikale Neufassung der Unvereinbarkeitsliste vorgeschlagen. Experten warnen: Die vorgelegte Extremismus-Definition ist so eng, dass sie auf fast keine Organisation zutrifft – einzig die Grünen werden namentlich attackiert.