PolitikKanzleramt
Friedrich Merz hat weibliche SPD-Abgeordnete zu Eis und Apfelkuchen ins Kanzleramt geholt – ein Termin, der weder angekündigt noch bestätigt wurde. Als der Kanzler auf Manuela Schwesig zu sprechen kam, kippte die Stimmung. Eine Abgeordnete soll gar nicht erst gekommen sein.
PolitikUkraine-Wiederaufbau
SPD-Chefin Saskia Esken will Superreiche mit einer einmaligen Vermögensabgabe am Wiederaufbau der Ukraine beteiligen. Die Linke fordert zudem, beschlagnahmtes Oligarchen-Vermögen einzusetzen. Doch in Deutschland sind erst 95 Millionen Euro eingefroren – EU-weit blockierte Gelder liegen bei fast 30 Milliarden.
PolitikForsa-Trendbarometer
Die SPD fällt im RTL/ntv-Trendbarometer auf 11 Prozent – den schlechtesten jemals von Forsa gemessenen Wert. Sie liegt nun gleichauf mit der Linken, während die AfD mit 27 Prozent dominiert. Nur 5 Prozent trauen der Partei noch Problemlösungskompetenz zu.
PolitikSexualstrafrecht
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verjährungsfrist bei Vergewaltigung von 5 auf 20 Jahre verlängern und das Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ einführen. Doch Union und AfD stemmen sich gegen die Reform – während die Justizministerkonferenz in Hamburg über 60 Beschlussvorlagen zu sexualisierter Gewalt berät.
PolitikBruch mit X
SPD, Grüne und Linke stellen ihre Aktivitäten auf X ein. Die Bundestagsfraktionen begründen den Schritt mit Hass, Desinformation und rechten Inhalten auf der Plattform.
