afd-verbotsverfahren

11.10.2026, 21:12

Verbotsprüfung

Tausende demonstrieren für AfD-Verbot – Knaus fehlen nur drei Stimmen

In mindestens neun Städten sind am Samstag Menschen für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens auf die Straße gegangen. In München sagt Initiator Gerald Knaus, im Bundesrat fehlten nur noch drei Stimmen – in Nordrhein-Westfalen liegt der Ball nun bei Ministerpräsident Wüst.

05.10.2026, 20:17

AfD-Verbotsverfahren

AfD zeigt Hape Kerkeling wegen Buchenwald-Satzes an

Eine Kolumne von Jagoda Marinić nennt Hape Kerkeling „Kerkelking“ und verteidigt ihn gegen Beschimpfungen nach seinem Satz über Buchenwald. Die AfD erstattete Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung; über ein Ermittlungsverfahren ist noch nicht entschieden.

04.10.2026, 15:34

AfD-Debatte

Hape Kerkeling fordert erneut Prüfung eines AfD-Verbots

Der Entertainer wird nach seiner Rede in Erfurt mit Drohungen überzogen und fordert erneut ein AfD-Verbotsverfahren. Unter seinem Video solidarisieren sich prominente Kollegen – parallel wirbt eine Petition dafür, Kerkeling zum Bundespräsidenten zu machen.

04.10.2026, 08:31

Brandmauer-Debatte

Boris Rhein will AfD-Ausschussvorsitze und lehnt Verbotsverfahren ab

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fordert, dass die AfD im Bundestag Ausschussvorsitze übernimmt – und lehnt ein Verbotsverfahren ab. Damit widerspricht er den Grünen und Teilen der Union, die die Partei juristisch bekämpfen wollen.

02.10.2026, 22:27

Mäßigungsgebot

Hessen nennt Richter im Erlass zum AfD-Verbotsaufruf namentlich

Ein Erlass des hessischen Justizministeriums führte Richter und Staatsanwälte mit Namen und Dienststelle auf, die ein AfD-Verbotsverfahren fordern. Die Neue Richter*innenvereinigung sprach von einem Eingriff in die Judikative – am 2. Oktober galt der Streit als beigelegt.

01.10.2026, 07:56

Parteiverbot

Hape Kerkeling: Politisches Plädoyer bei Anhörung zu AfD-Verbot

Bei der ersten öffentlichen Anhörung eines deutschen Parlamentsausschusses zu einem möglichen AfD-Verbot sprach Hape Kerkeling politisch, nicht als Jurist. Thüringens Innenminister Georg Maier verwies auf Mehrheiten im Bundesrat.

21.09.2026, 14:12

Landtagswahl

Auschwitz Komitee warnt nach AfD-Sieg vor Ansehensverlust

Das Internationale Auschwitz Komitee warnt nach dem AfD-Sieg in Mecklenburg-Vorpommern vor einem schweren Ansehensverlust Deutschlands. Präsidentin Eva Umlauf fordert Bundesinnenminister Dobrindt auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten – der hält die Grundlage bislang für zu dünn.

13.09.2026, 03:03

Nach der Landtagswahl

Zehntausende demonstrieren gegen Rechts – Krause fordert AfD-Verbot

Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt gehen in über 35 Städten Zehntausende für ein Verbotsverfahren auf die Straße. Münchens Oberbürgermeister Krause berichtet auf der Demo von einer Morddrohung gegen Charlotte Knobloch.