frank-walter steinmeier

03.10.2026, 22:40

Polizeieinsatz

Antifa-Demo in Bremen eskaliert – Polizist verletzt, Festnahmen

Steine, Flaschen und Pyrotechnik: Die Antifa-Demo gegen die Einheitsfeier in Bremen ist am Freitagabend eskaliert, ein Polizist wurde verletzt, mehrere Menschen wurden festgenommen. Für die Sicherheit der Feier standen rund vier Millionen Euro bereit.

30.09.2026, 06:14

Verfassungsgericht

Steinmeier warnt beim Jubiläum in Karlsruhe vor „Vulgärdemokraten"

Beim Festakt zu 75 Jahren Bundesverfassungsgericht hat Bundespräsident Steinmeier das Gericht gegen „Verächter des Rechtsstaats„ verteidigt und vor „Vulgärdemokraten“ gewarnt. Zwei Tage zuvor hatte die frühere Richterin Lübbe-Wolff gefordert, auch von der AfD vorgeschlagene Richter zu beteiligen.

29.09.2026, 08:09

Streit um Justiz

Lübbe-Wolff will AfD-Kandidaten am Verfassungsgericht beteiligen

Die frühere Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff will AfD-Vorschläge für Karlsruhe zulassen und die Partei „möglichst bald“ einbinden. Bundespräsident Steinmeier hält dagegen: Wer gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung steht, kann kein Richter sein.

02.09.2026, 21:20

TV-Legende

Peter Kloeppel lehnt ab: Keine Kandidatur als Bundespräsident

Der ehemalige RTL-Chefmoderator Peter Kloeppel will nicht Bundespräsident werden. Im dpa-Interview formuliert er klare Kriterien für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier.

19.08.2026, 00:13

Haushaltsentwurf

Bundespräsident erhält 2027 rund 15.000 Euro mehr

Trotz Klingbeils Konsolidierungskurs wächst der Etat des Bundespräsidenten: 292.000 Euro Amtsbezüge, 70,4 Millionen Euro Gesamtausgaben – ein Plus von über drei Millionen.

31.07.2026, 08:30

Kabinettsumbildung

Steinmeier ernennt drei CDU-Minister und kritisiert fehlenden Amtseid

Bundespräsident Steinmeier hat am Dienstag drei neue CDU-Minister ernannt, darunter erstmals eine Frau als Kanzleramtschefin. Doch die Vereidigung lässt auf sich warten: Die Minister sollen ihren Amtseid erst nach der Sommerpause leisten – ein Vorgehen, das Steinmeier und Verfassungsrechtler kritisieren.

15.07.2026, 11:24

Steinmeier vs. AfD

Steinmeier nennt AfD-Wähler Demokratie-Gegner – Von Storch kontert scharf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im ZDF-Sommerinterview von einem „erklecklichen Anteil“, der Demokratie abwähle. AfD-Vize Beatrix von Storch wirft ihm daraufhin eine schwere Entgleisung vor. Die Konfrontation zeigt den tiefen Riss im politischen Umgang mit der AfD – und wie die Partei zurückschlägt.

22.06.2026, 21:46

Ramadan-Debatte

Steinmeier erntet für Fastenbrechensgruß Shitstorm

Mit herzlichen Worten zum Fastenbrechen hat Frank-Walter Steinmeier Muslimen gedankt – und einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Der Vorwurf: Verletzung des Neutralitätsgebots und kulturelle Kapitulation.