frank-walter steinmeier

19.08.2026, 00:13

Haushaltsentwurf

Bundespräsident erhält 2027 rund 15.000 Euro mehr

Trotz Klingbeils Konsolidierungskurs wächst der Etat des Bundespräsidenten: 292.000 Euro Amtsbezüge, 70,4 Millionen Euro Gesamtausgaben – ein Plus von über drei Millionen.

31.07.2026, 08:30

Kabinettsumbildung

Steinmeier ernennt drei CDU-Minister und kritisiert fehlenden Amtseid

Bundespräsident Steinmeier hat am Dienstag drei neue CDU-Minister ernannt, darunter erstmals eine Frau als Kanzleramtschefin. Doch die Vereidigung lässt auf sich warten: Die Minister sollen ihren Amtseid erst nach der Sommerpause leisten – ein Vorgehen, das Steinmeier und Verfassungsrechtler kritisieren.

15.07.2026, 11:24

Steinmeier vs. AfD

Steinmeier nennt AfD-Wähler Demokratie-Gegner – Von Storch kontert scharf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im ZDF-Sommerinterview von einem „erklecklichen Anteil“, der Demokratie abwähle. AfD-Vize Beatrix von Storch wirft ihm daraufhin eine schwere Entgleisung vor. Die Konfrontation zeigt den tiefen Riss im politischen Umgang mit der AfD – und wie die Partei zurückschlägt.

22.06.2026, 21:46

Ramadan-Debatte

Steinmeier erntet für Fastenbrechensgruß Shitstorm

Mit herzlichen Worten zum Fastenbrechen hat Frank-Walter Steinmeier Muslimen gedankt – und einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Der Vorwurf: Verletzung des Neutralitätsgebots und kulturelle Kapitulation.