demokratie

30.08.2026, 10:50

Landtagswahl

Merkel ruft zum Kampf gegen die AfD auf

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt schaltet sich Altkanzlerin Merkel ein: Die AfD sei ein gesamtdeutsches Phänomen und bestimme alle Gespräche. In Umfragen liegt die Partei bei 42 Prozent.

02.08.2026, 11:05

ZDF-Politbarometer

54 Prozent unzufrieden mit Demokratie – AfD mit Rekordvorsprung

Die Zufriedenheit mit der Demokratie fällt auf den tiefsten Stand seit über zwei Jahrzehnten. Gleichzeitig baut die AfD ihren Vorsprung in der Wählergunst auf einen Rekordwert aus. Die Bundesregierung und Kanzler Merz werden von einer großen Mehrheit abgelehnt.

02.08.2026, 11:02

Papier-Kritik

Ex-Verfassungsrichter Papier: Etablierte Parteien gefährden unsere Demokratie

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier macht die etablierten Parteien für eine schleichende Erosion der Demokratie verantwortlich. Im Tagesspiegel-Interview warnt er vor einem AfD-Verbotsverfahren und schlägt eine Absenkung der Sperrklausel auf drei Prozent vor.

22.07.2026, 19:01

Eltern gegen Rechts

Ortsgruppe in Herne gegründet – Eltern gegen Rechts

Nach dem Vorbild der Omas gegen Rechts entsteht nun auch in Herne eine lokale Initiative: Eltern wollen gemeinsam die Demokratie schützen – und sehen rechts als Bedrohung für die Zukunft ihrer Kinder.

15.07.2026, 11:24

Steinmeier vs. AfD

Steinmeier nennt AfD-Wähler Demokratie-Gegner – Von Storch kontert scharf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im ZDF-Sommerinterview von einem „erklecklichen Anteil“, der Demokratie abwähle. AfD-Vize Beatrix von Storch wirft ihm daraufhin eine schwere Entgleisung vor. Die Konfrontation zeigt den tiefen Riss im politischen Umgang mit der AfD – und wie die Partei zurückschlägt.

11.07.2026, 10:58

Wahlrecht Berlin

Verein fordert Vertreter für eine Million Ausländer

In Berlin sind rund eine Million Menschen von der Abgeordnetenhauswahl ausgeschlossen. Der Verein "WahlheYmat" schlägt ein Tandem-Modell an der Stadtspitze vor – ein Bürgermeister soll den internationalen Teil der Bevölkerung repräsentieren.

02.07.2026, 14:22

AfD-Parteitag 2026

Göring-Eckardt mobilisiert gegen AfD in Erfurt: Blockaden und Demokratiefest geplant

Zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt ruft Katrin Göring-Eckardt zu friedlichem Protest auf. Unterstützung kommt von Campact, Luisa Neubauer und Grünen-Chef Banaszak – während die Polizei vor gewaltbereiten Störern warnt.

28.06.2026, 18:17

Pastewka warnt

„Wir erleben einen Rechtsdruck" – Komiker sieht Satire und Demokratie in Gefahr

Bastian Pastewka warnt vor Rechtsextremen, die ARD und ZDF als „Staatsfunk" beschimpfen und bewusst Hass schüren. Satiriker seien in autokratischen Systemen die ersten Ziele – Autokraten hätten „schlicht keinen Humor".

23.06.2026, 10:03

Deutscher Nationalpreis 2026

Grönemeyer mit Nationalpreis geehrt – kurz nach harscher Kritik an EU

Wenige Tage vor der Verleihung des Deutschen Nationalpreises an Herbert Grönemeyer veröffentlichte der Musiker einen offenen Brief, in dem er die neue EU-Rückführungsverordnung als ‚Schandfleck‘ bezeichnet. Jetzt wird er für sein Demokratie-Engagement ausgezeichnet.

18.06.2026, 12:45

Verfassungsschutz

Bayerns Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten – Urteil unanfechtbar

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Berufungsantrag der AfD abgelehnt. Die Beobachtung der Partei ist damit endgültig bestätigt – die Richter sehen „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen.

07.06.2026, 11:23

SPD-Kritik

Fleischhauer: Wenn SPD sich für das Volk schämt, ist sie keine Volkspartei

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel prangert an, dass sich die Partei für ihre traditionelle Wählerschaft schäme. FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer sieht darin eine Gefahr für die repräsentative Demokratie – 81 Prozent der Bundestagsabgeordneten sind Akademiker, das stinknormale Deutschland kommt kaum noch vor.

05.06.2026, 01:40

AfD-Bürgerdialog

Sylter Reederei sagt Dialog auf 'Freya' nach Druck ab

Nach einstimmigem Beschluss des Sylter Hauptausschusses hat die Reederei Adler Schiffe den für den 13. Juni 2026 geplanten Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion auf dem historischen Raddampfer 'Freya' in Kiel abgesagt. Die AfD spricht von 'undemokratischem Druck' und Boykottaufruf.