demokratie

15.07.2026, 11:24

Steinmeier vs. AfD

Steinmeier nennt AfD-Wähler Demokratie-Gegner – Von Storch kontert scharf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im ZDF-Sommerinterview von einem „erklecklichen Anteil“, der Demokratie abwähle. AfD-Vize Beatrix von Storch wirft ihm daraufhin eine schwere Entgleisung vor. Die Konfrontation zeigt den tiefen Riss im politischen Umgang mit der AfD – und wie die Partei zurückschlägt.

11.07.2026, 10:58

Wahlrecht Berlin

Tandem-Bürgermeister für Berlin: Verein fordert eigenen Vertreter für eine Million Ausländer ohne

In Berlin sind rund eine Million Menschen von der Abgeordnetenhauswahl ausgeschlossen. Der Verein "WahlheYmat" schlägt ein Tandem-Modell an der Stadtspitze vor – ein Bürgermeister soll den internationalen Teil der Bevölkerung repräsentieren.

02.07.2026, 14:22

AfD-Parteitag 2026

Göring-Eckardt mobilisiert gegen AfD in Erfurt: Blockaden und Demokratiefest geplant

Zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt ruft Katrin Göring-Eckardt zu friedlichem Protest auf. Unterstützung kommt von Campact, Luisa Neubauer und Grünen-Chef Banaszak – während die Polizei vor gewaltbereiten Störern warnt.

28.06.2026, 18:17

Pastewka warnt

„Wir erleben einen Rechtsdruck" – Komiker sieht Satire und Demokratie in Gefahr

Bastian Pastewka warnt vor Rechtsextremen, die ARD und ZDF als „Staatsfunk" beschimpfen und bewusst Hass schüren. Satiriker seien in autokratischen Systemen die ersten Ziele – Autokraten hätten „schlicht keinen Humor".

23.06.2026, 10:03

Deutscher Nationalpreis 2026

Grönemeyer mit Nationalpreis geehrt – kurz nach harscher Kritik an EU

Wenige Tage vor der Verleihung des Deutschen Nationalpreises an Herbert Grönemeyer veröffentlichte der Musiker einen offenen Brief, in dem er die neue EU-Rückführungsverordnung als ‚Schandfleck‘ bezeichnet. Jetzt wird er für sein Demokratie-Engagement ausgezeichnet.

18.06.2026, 12:45

Verfassungsschutz

Bayerns Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten – Urteil unanfechtbar

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Berufungsantrag der AfD abgelehnt. Die Beobachtung der Partei ist damit endgültig bestätigt – die Richter sehen „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen.

07.06.2026, 11:23

SPD-Kritik

Fleischhauer: Wenn SPD sich für das Volk schämt, ist sie keine Volkspartei

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel prangert an, dass sich die Partei für ihre traditionelle Wählerschaft schäme. FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer sieht darin eine Gefahr für die repräsentative Demokratie – 81 Prozent der Bundestagsabgeordneten sind Akademiker, das stinknormale Deutschland kommt kaum noch vor.

05.06.2026, 01:40

AfD-Bürgerdialog

Sylter Reederei sagt AfD-Bürgerdialog auf Raddampfer 'Freya' nach politischem Druck ab

Nach einstimmigem Beschluss des Sylter Hauptausschusses hat die Reederei Adler Schiffe den für den 13. Juni 2026 geplanten Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion auf dem historischen Raddampfer 'Freya' in Kiel abgesagt. Die AfD spricht von 'undemokratischem Druck' und Boykottaufruf.