karin prien

10.10.2026, 09:24

Kursdebatte

Karin Prien nennt CDU zu konservativ und widerspricht Boris Rhein

Zwei Tage vor der Krisenklausur des CDU-Präsidiums rechnet Vize-Parteichefin Karin Prien mit dem Kurs „CDU pur“ ab – und widerspricht offen Boris Rhein, der eine konservativere Union fordert. Die Union steht in der Ipsos-Umfrage bei 20 Prozent, die AfD bei 28 Prozent.

07.10.2026, 12:46

Familienpolitik

Grüne fordern 5000 Euro für Selbstständige im Mutterschutz

Selbstständige Frauen fallen im Mutterschutz ohne Ausgleich aus. Die Grünen fordern 5000 Euro für alle – doch der Referentenentwurf zur Elterngeldreform schweigt, und Familienministerin Prien lässt einen Termin offen.

14.08.2026, 21:21

Inklusion

Behindertenbeauftragter Dusel wirft Regierung fehlenden Wertekompass vor

Der Behindertenbeauftragte Jürgen Dusel warnt vor einem Rückschritt bei der Inklusion und kritisiert die geplante Reform der Kinder- und Jugendhilfe. Menschen mit Behinderungen würden zunehmend als Kostenfaktor gesehen.

13.08.2026, 09:28

Jugendschutz

Kabinett beschließt Alkoholverbot für unter 16-Jährige

Das Bundeskabinett hat die Ausnahme im Jugendschutzgesetz gestrichen, die 14- und 15-Jährigen erlaubte, in Begleitung der Eltern Bier, Wein oder Sekt zu trinken. Die Regelung soll den Schutz Jugendlicher vor Alkohol verbessern – nun ist der Bundestag am Zug.

11.08.2026, 09:51

548 Gleichstellungsbeauftragte – der Bund kennt nicht einmal die Kosten

AfD-Anfrage enthüllt: Hunderte Gleichstellungsbeauftragte im öffentlichen Dienst, doch die Bundesregierung hat weder Kosten noch Wirksamkeit je geprüft. Nun fordert die AfD die Abschaffung.

22.07.2026, 08:28

Bendlerblock-Eklat

Bonhoeffer-Nachfahre beschädigt AfD-Kranz – Handgemenge bei Gedenkfeier

Tobias Korenke, Großneffe des von den Nazis ermordeten Theologen Dietrich Bonhoeffer, versuchte bei der Gedenkfeier zum 20. Juli im Bendlerblock einen Kranz der AfD-Fraktion zu entfernen. Es kam zum Handgemenge mit dem Sicherheitsdienst. Während die AfD von "unwürdiger Störung" spricht, erhält Korenke Rückendeckung von Stiftung und Historikern.

17.07.2026, 16:25

Unterhaltsstreit

Merz sagt: Mütter können arbeiten

Kanzler Merz will die Leistung nur noch bis 16 zahlen. Alleinerziehende und Opposition laufen Sturm – die SPD spricht von einem »Offenbarungseid«.

12.07.2026, 10:08

Unterhaltsvorschuss

Prien will Unterhaltsvorschuss kappen: Nur noch bis 15 Jahre

Die Kosten für den Unterhaltsvorschuss haben sich seit 2017 auf 3,24 Milliarden Euro vervierfacht. Familienministerin Prien schlägt eine Begrenzung auf Kinder bis 15 Jahre vor – und stößt auf scharfen Widerstand von Verbänden und SPD.

25.06.2026, 15:17

Social-Media-Altersgrenze

Prien will Social-Media-Verbot für unter 13-Jährige

Eine Million Kinder und Jugendliche in Deutschland nutzen soziale Medien problematisch. Familienministerin Prien setzt nun auf eine gesetzliche Grenze – und stößt auf Widerstand in der Koalition.